AGB (Veraltet 14.02.2005)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Thomas Oltzen (im folgenden: STOLEP) und den Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt der Geschäftsbeziehungen aktuellen Fassung.Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, STOLEP hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Bearbeitung der Bestellungen
(1) STOLEP wird eingegangene Bestellungen des Kunden umgehend bearbeiten und ihm per E-Mail eine Bestellbestätigung zusenden. Auf mögliche Fehler wird STOLEP den Kunden ggf. gesondert hinweisen.
(2) Die Bestellung wird nach Eingang der Bezahlung bearbeitet.
§ 3 Lieferung und Leistungen
(1) Die Lieferung wird nur über das Internet abgewickelt. Für den Zugriff auf den Internet-Server www.stolep.de ist der Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde hat sich einen Internet Service Provider zu wählen, der ihm den Zugang ermöglicht. Die Kosten des Internet Service Providers trägt der Kunde.
(2) Dem Kunden stehen mindestens 100MB auf dem STOLEP-Server zu, um eigene Lerninhalte und Lernstände zu speichern. Der Zugriff erfolgt immer über die STOLEP-Lernprogramme.
(3) Nach Erhalt der Gebühr hat der Kunde bei Offline STOLEP ein Jahr Zeit, sein Karteikonto zu nutzen. Diese Zeit verlängert sich, solange STOLEP nicht das Beenden des Dienstes auf der Internetseite http://www.stolep.de/html/news/index.html bekannt gibt.
(4) Beim Erhalt der Gebühr für Online STOLEP wird die Kundenkennung für ein Jahr freigeschaltet. Liegen zwei Jahre nach Erhalt der letzten Gebühr zurück, hat STOLEP das Recht die Kennung und der verbundenen Daten zu löschen.
(5) Die Verfügbarkeit zu dem Server stolep.de beträgt 99%. Ausgenommen sind die gelegentlichen Wartungsarbeiten am Wochenende.
§4 Pflichten des Kunden und Verantwortlichkeit für selbstproduzierte Inhalte
(1) Der Kunde ist verpflichtet, sein Nutzungsverhalten so einzurichten, dass eine übermäßige Beanspruchung des Servers und / oder sonstiger Leistungen vermieden wird.
(2) Der Kunde ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten Inhalte (Forenbeiträge, Lernthemen etc.) selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung findet nicht statt. Der Kunde kann die nachträgliche Löschung von Inhalten von STOLEP nicht verlangen.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, nur korrekte Lerninhalte auf dem STOLEP Server abzulegen. Ausserdem verpflichtet sich der Kunde, dass Richtlinien zur Erstellung von Lerninhalten eingehalten werden und gegebenenfalls schon bestehende Lerninhalte angepasst werden.
(4) Der Zugriff auf die Lerninhalte darf nur mit den von STOLEP zur Verfügung gestellten Programmen erfolgen.
(5) Die Weitergabe der Kennung und Zugangsberechtigungen an Dritte ist nicht erlaubt.
(6) Alle Lerninhalte, die der Kunde auf dem STOLEP-Server ablegt, stehen für STOLEP zur freien Verfügung.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1)Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von STOLEP. Dem Kunden ist das Extrahieren und Weiterleiten an Dritte der Lerninhalte untersagt. Die Lerninhalte dürfen nur mit den STOLEP-Lernprogrammen aufgerufen bzw. genutzt werden.
§ 6 Fälligkeit und Verzug
Der Kaufpreis wird mit Zugang der Bestellungsbestätigung beim Kunden fällig. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist STOLEP berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu fordern. Das Recht von STOLEP, einen nachweisbaren höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.
§ 7 Gewährleistung
(1) STOLEP wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von 2 Jahren gemäß folgenden Regeln einstehen.
(2) Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel STOLEP unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von STOLEP zu vertretender Mangel vor, wird STOLEP diesen nach eigener Wahl durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung beseitigen.
(3) Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, oder ist STOLEP hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die STOLEP zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
§ 8 Haftung
(1) Für Schäden wegen Fehlens von Eigenschaften, die STOLEP zugesichert hat, sowie für Schäden, die durch das Ausführen von Programmen von STOLEP auftreten, haftet STOLEP nicht. Insbesondere sind Schäden, die durch Löschung oder Änderung von Informationen herrühren, ausgeschlossen.
(2) Die Haftung für sonstige Schäden, die dem Kunden durch einen Verzug von STOLEP, durch eine von STOLEP zu vertretende Unmöglichkeit oder durch die Verletzung einer Pflicht entstehen, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), wird auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. In einem derartigen Fall ist die Haftung auf 50.-- € begrenzt.
(3) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.
(4) Sollten Lerninhalte urheberrechtlich bei Dritten liegen, die nicht einverstanden sind mit der Veröffentlichung bei STOLEP, ist STOLEP berechtigt bis zur Klärung ein Teil oder den ganzen Dienst einzustellen, bis ein rechtlich einwandfreier Zustand erreicht ist.
(5) Sollten Lerninhalte dem deutschen Recht widersprechen, ist STOLEP berechtigt bis zur Klärung ein Teil oder den ganzen Dienst einzustellen, bis ein rechtlich einwandfreier Zustand erreicht ist.
§ 9 Schlussbestimmungen
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik
Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf
beweglicher Sachen. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche
im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Köln.
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von
STOLEP anerkannt sind.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so
bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages gültig. Die
Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine
gültige zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der
Vertragspartner am besten entspricht. Das gleiche gilt im Fall einer Lücke.
Stand : Dormagen den 14.Februar 2005 |
